AGB
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen & Kundeninformationen
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Liefer- und Versandbedingungen
5. Mängelhaftung
6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
7. Eigentumsvorbehalt
8. Mitgliedschaft im SportSpar-SparClub
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
10. Sonstige Bestimmungen
11. Schlussbestimmungen
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Sportspar GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote im Online-Shop sind eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Webshops Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.3 Der Verkäufer schickt dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten
E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z. B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z. B. Zölle).
3.3 Der Kunde kann die Zahlung per Banküberweisung, Paypal, Kauf auf Rechnung (über PayPal Plus), Kreditkarte (Masterpayment) oder Sofortüberweisung vornehmen. Darüber hinaus ist über die Funktion „Login und Bezahlen mit Amazon“ bzw. „Bezahlen mit Amazon“ (Amazon Payments) auch eine Zahlung mit den in einem Amazon-Kundenkonto hinterlegten Versand- und Zahlungsinformationen des Kunden möglich.
3.4 Die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkosten ist bei den Zahlungsarten Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte (Masterpayment), Sofortüberweisung oder die Funktion „Login und Bezahlen mit Amazon“ bzw. „Bezahlen mit Amazon“ (Amazon Payments) unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung (über PayPal Plus)“ wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg (nachfolgend "PayPal") zu zahlen. Die Zahlungsart „Kauf auf Rechnung (über PayPal Plus)“ setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch PayPal voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Lieferung auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit PayPal, an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart „Kauf auf Rechnung (über PayPal Plus)“ zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die PayPal-Nutzungsbedingungen (siehe oben), die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss.
4. Liefer- und Versandbedingungen
4.1 Der Versand der Ware erfolgt per Postversand an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
4.2 Die anfallenden Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der bestellten Ware abhängig sind, werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Über die Einzelheiten kann der Kunde sich unter https://www.sportspar.de/versandkosten informieren.
4.3 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Im Fall von Teillieferungen entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet der Verkäufer für jede Teillieferung Versandkosten.
4.4 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.5 Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
4.6 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
5. Mängelhaftung
5.1 Bei allen Waren aus dem Online-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Sachen 12 Monate.
5.2 Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Sachen nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu der jeweiligen Bestellung abgegeben wurde.
6. Haftung
6.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
6.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.3 Die Einschränkungen der Ziffern 6.1 und 6.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
6.4 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder Garantieerklärungen des Verkäufers bleiben unberührt.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
8. Mitgliedschaft im SportSpar-SparClub
8.1 Der SportSpar-SparClub ist ein Mitgliedsprogramm für Kunden, das seinen Mitgliedern verschiedene Leistungen und Vorteile bietet. Einzelheiten zu dem Mitgliedsprogramm, insbesondere hinsichtlich der verschiedenen Arten der Mitgliedschaft (Gold, Silber und Bronze), der jeweiligen Leistungen sowie der aktuellen Preise für eine Mitgliedschaft, sind auf der Infoseite abrufbar. Die Regelungen dieser Ziffer 8 bestimmen die gegenseitigen Rechte und Pflichten einer SparClub-Mitgliedschaft.
8.2 Die Teilnahme an dem SparClub-Mitgliedsprogramm ist freiwillig. Voraussetzung ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Ein Rechtsanspruch auf Zulassung zur Teilnahme an dem SparClub-Mitgliedsprogramm besteht nicht. Der Verkäufer kann ohne Angabe von Gründen die Zulassung eines Kunden zur Teilnahme an dem SparClub-Mitgliedsprogramm verweigern. Insbesondere behält sich der Verkäufer vor, Kunden im Falle eines Missbrauchs von der Teilnahme an dem SparClub-Mitgliedsprogramm auszuschließen.
8.3 Der Kunde darf zur selben Zeit nur über eine SparClub-Mitgliedschaft (Gold, Silber oder Bronze) verfügen. Der Abschluss einer neuen Mitgliedschaft ist erst nach Ablauf einer bestehenden Mitgliedschaft möglich. Der Verkäufer behält sich vor, die Mitgliedschaft eines Kunden, der bereits über eine prioritätsältere Mitgliedschaft verfügt, mit sofortiger Wirkung, gegebenenfalls gegen Rückerstattung der für die prioritätsjüngere Mitgliedschaft bereits gezahlten Beträge, zu beenden.
8.4 Für die Teilnahme an dem SparClub-Mitgliedsprogramm hat der Kunde folgende Einwilligungserklärung abzugeben: „Ich verlange ausdrücklich und stimme gleichzeitig zu, dass Sie bereits vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung, die Gegenstand des zu schließenden Vertrags ist, beginnen. Mir ist bekannt, dass ich bereits mit vollständiger Erfüllung des Vertrages durch Sie das mir gesetzlich zustehende Widerrufsrecht verliere.“
8.5 Die Laufzeit einer SparClub-Mitgliedschaft beträgt sechs Monate nach Abschluss der Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft endet nach Ablauf dieses Zeitraums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Es erfolgt keine automatische Verlängerung der Mitgliedschaft. Während der Laufzeit besteht kein Recht auf eine ordentliche Kündigung der Mitgliedschaft. Das Recht auf eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
8.6 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, das SparClub-Mitgliedsprogramm unter angemessener Wahrung der Belange der teilnehmenden Kunden zu beenden, zeitweilig zu unterbrechen oder durch ein anderes Mitgliedsprogramm zu ersetzen, soweit dies aus wichtigen Gründen notwendig ist. Für die Mitgliedschaft bereits gezahlte Beträge werden den Kunden in diesem Fall – gegebenenfalls zeitanteilig – zurückerstattet.
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Die Kommission der Europäischen Union stellt eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten zur Verfügung. Diese sog. „OS-Plattform“ soll Unternehmen und Verbrauchern helfen, Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kauf- oder Dienstleistungsverträge, die über das Internet geschlossen wurden, außergerichtlich zu klären. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar sein: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
10. Sonstige Bestimmungen
10.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind.
10.2 Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
10.3 Macht höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag, die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist eine Leistungspflicht des Verkäufers ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden vom Verkäufer unverzüglich erstattet.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Sollten einzelne Bestimmungen eines Vertrages zwischen Sportspar GmbH und dem Kunden ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.
11.2 Änderungen oder Ergänzungen eines Vertrages zwischen dem Verkäufer und dem Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses selbst
11.3 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem der Kunden seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt.
11.4 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können.
11.5 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Sportspar GmbH
Gustav-Adolf-Ring 7
04838 Eilenburg
Deutschland
Tel: 03423 7007-0
Fax: 03423 7007-40
E-Mail: kontakt@sportspar.de
Geschäftsführer: Jevgenij Borisenko, Aleksandr Borisenko
Registergericht: Amtsgericht Leipzig
Registernummer: HRB 32903
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE272792878
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben). Die Lieferung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
5.1 Für die Abgabe seines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:
5.1.1 Einlegen des gewünschten Artikels in den virtuellen Warenkorb
5.1.2 Anmeldung im Online-Shop durch Eingabe von Benutzerkennung und Passwort oder – falls ein Kundenkonto noch nicht besteht – Neuregistrierung mit oder ohne Eröffnung eines Kundenkontos
5.1.3 Eingabe von Rechnungs- und Lieferadresse
5.1.4 Auswahl der gewünschten Zahlungsart
5.1.5 Auswahl der gewünschten Versandart
5.1.6 Zusammenfassung der Bestelldaten
5.1.7 Absendung der Bestellung
5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen, die im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html einsehbar sind.
10. Gratisartikel bei Retoure
Sollte der Käufer im Rahmen einer Promotion-Aktion, welche in Abhängigkeit zum Warenwert des Kaufes stand, einen Gratisartikel erhalten haben, so ist der Käufer verpflichtet, diesen Gratisartikel bei einer Rücksendung ebenfalls zu retournieren, sollte der Verkaufswert durch die Retoure unter den Promotion-relevanten Warenwert sinken.